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Branchen-News Meldung:

11. November 2019

LG klagt gegen TCL

LG Electronics (LG) hat diese Woche vor den Landgerichten Mannheim und Düsseldorf Klagen gegen den chinesischen Hersteller TCL wegen Verletzung von LTE-Technologiepatenten eingereicht. Dabei wirft LG laut Klageschrift TCL vor, wissentlich geschützte Technologien in seine Mobiltelefone implementiert und damit gegen drei essentielle Standardpatente von LG verstoßen zu haben. Dabei geht es um  Minimierung von Verlusten bei der Datenübertragung, Steuerungs-Timer für die Uplink-Synchronisierung sowie die Reduzierung von Störungen im Uplink-Synchronisierungsprozess.


Die Klagen gegen TCL seien erst erhoben worden, nachdem LG erfolglos versucht hatte, die Differenzen außergerichtlich auszuräumen, betonte der koranische Technologiekonzern in einer Pressemitteilung. Das Unternehmen hat sein umfangreiches LTE-Patentportfolio mehrfach erfolgreich vor Gericht geltend gemacht und den rechtswidrigen Einsatz seiner Technologien angefochten. So einigte sich BLU, ein US-Hersteller von Mobiltelefonen, infolge einer Klage erst kürzlich auf ein Lizenzabkommen mit LG. Auch in drei separaten Verfahren gegen Wiko entschied ein deutsches Gericht erstinstanzlich zugunsten der Koraner.
 
Mit einem der größten Portfolios an relevanten Standardpatenten gilt LG als einer der Technologieführer auf dem globalen Mobilfunkmarkt. Laut dem IP-Forschungs- und Beratungsunternehmen TechIPm belegte der Konzern von 2012 bis 2016 durchgehend den ersten Platz bei 4G-(LTE/LTE-A-)Patenten. Das in Deutschland ansässige Marktforschungsunternehmen IPLytics listet LG als Halter von rund 11 Prozent aller bisher eingetragenen 5G-Standard-Patente auf.

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