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Branchen-News Meldung:

27. September 2019


LG wirft den Unternehmen der Arçelik A.S. die nicht lizenzierte Nutzung seiner Ice-Maker Technologie vor.

LG verklagt Arçelik, Beko und Grundig

Die LG Electronics Inc. (LG) hat beim Landgericht München I eine Patentklage gegen den türkischen Hausgerätehersteller Arçelik A.Ş. sowie dessen deutsche Vertriebsunternehmen Beko Deutschland und Grundig Intermedia eingereicht. Einer Pressemitteilung zufolge bezieht sich die Klage auf die nach Ansicht von LG nicht lizenzierte Nutzung der im Gefrierbereich integrierten Ice-Maker Technologie des koreanischen Konzerns in europaweit vertriebenen Geräten. Die drei genannten Unternehmen gehören zur türkischen Koç Holding A.Ş., deren Haushaltsgeräte hauptsächlich in der Türkei und wichtigen europäischen Märkten verkauft werden.


LG erkärte, man sehe sich zu diesem Schritt gezwungen, nachdem die Verhandlungen mit Arçelik A.Ş. zum Stillstand gekommen seien. Die im Gefrierbereich integrierte Ice-Maker Technologie sei eigens für LGs Side-by-Side Kühlschränke entwickelt worden und Teil eines Portfolios aus mehr als 400 Patenten, die sich speziell auf diese Technologie beziehen. Die Ice-Maker Technologie erlaubt unter anderem eine im Vergleich mit herkömmlichen Eiswürfelspendern bessere Ausnutzung des Stauraums im Kühlgerät. Der dadurch entstandene Platz kann für die Lagerung von Lebensmitteln genutzt werden. Im Juni dieses Jahres vergab LG eine Lizenz dieser Technologie an den zu Haier gehörende Hausgerätehersteller GE Appliances für seine Kühlschränke mit Flügeltüren.

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